AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER EDELZEIT GMBH FÜR DEN ONLINE-SHOP 1. Vertragsparteien/Vertragsschluss 1.1 Der Vertrag kommt mit der Edelzeit GmbH, Pfarrer-Frommeld-Straße 7, 85276 Pfaffenhofen, zustande. Vertragssprache ist Deutsch. 1.2 Die Bestellung eines Artikels durch den Kunden erfolgt durch das Anklicken des Buttons „kaufen“. Auf diese Weise gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Das durch den Kunden mit der Bestellung abgegebene Angebot wird mit der Übermittlung der Bestellbestätigung jedoch spätestens durch die Auslieferung der bestellten Ware durch Edelzeit GmbH angenommen. Der Kaufvertrag kommt daher erst mit der Übermittlung der Bestellbestätigung jedoch spätestens mit der Lieferung der bestellten Ware zustande. 1.3. Nach Abgabe des verbindlichen Angebots durch den Kunden hat der Kunde in den hierfür vorgesehenen Feldern seine persönlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde teilt bei der Bestellung die Lieferungsanschrift mit. Die angegebene Lieferungsanschrift ist verbindlich. Bei Personen unter 18 Jahren ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich. 2. Preise/Lieferung 2.1 Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. Transportkosten. Sie richten sich nach den geltenden Preislisten der Edelzeit GmbH zum Zeitpunkt der Bestellung, die bei jedem Artikel auf der Internetpräsenz der Edelzeit GmbH zu sehen sind. Die Preislisten verlieren ihre Gültigkeit mit sofortiger Wirkung beim Erscheinen neuer Preislisten oder bei einem Widerruf. Preiserhöhungen, die nach Abgabe der Bestellung erfolgen, betreffen die bestellte Ware nicht mehr. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei entsprechender ausdrücklicher Vereinbarung. 2.2 Vorausrechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ab Bestellung ohne Abzug fällig, sofern keine Sondervereinbarung getroffen wurde. Nach Ablauf der Zahlungsfrist von 7 Tagen ab Bestellung wird die Bestellung automatisch storniert. 2.3 Im Falle, wenn der Käufer kein Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware beim Versendungskauf auf den Käufer über, sobald die Edelzeit GmbH die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.Im Übrigen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware beim Versendungskauf bei Verbraucher mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. 2.4 Die Edelzeit GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Käufer zumutbar sind. 2.5 Alle Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wird. 3. Eigentumsvorbehalt 3.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Edelzeit GmbH. Macht ein Dritter Rechte an der Kaufsache geltend, so wird der Käufer den Dritten ausdrücklich auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt hinweisen und die Edelzeit GmbH unverzüglich benachrichtigen. 3.2 Der Käufer ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, sofern er sich gegenüber der Edelzeit GmbH nicht in Zahlungsverzug befindet. Bei einer Veräußerung des Kaufgegenstandes treten die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (z.B. Versicherungen, unerlaubte Handlungen) bzgl. der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen an die Stelle des Eigentumsvorbehaltes. Der Käufer tritt bereits jetzt sicherheitshalber diese Forderungen in vollem Umfang an die Edelzeit GmbH ab. Die Edelzeit GmbH ermächtigt den Käufer widerruflich, die abgetretenen Forderungen für Rechnung der Edelzeit GmbH im eigenen Namen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann jederzeit von der Edelzeit GmbH widerrufen werden, insbesondere dann, wenn der Käufer sich mit Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Edelzeit GmbH in Verzug befindet. 4. Mängelrüge/Gewährleistung/Haftung 4.1 Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Mängel sowie Falschlieferungen unverzüglich anzuzeigen. 4.2 Haftung für die Mängel an den Waren richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. 4.3 Die Edelzeit GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit ihrer Organe, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen unbeschränkt. Im Übrigen (bei leichter Fahrlässigkeit) haftet die Edelzeit GmbH nur für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Lebens, des Körpers und der Gesundheit ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftungsbeschränkungen erstrecken sich auch auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 5. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Das gesamte Vertragsverhältnis einschließlich der Frage seines Abschlusses unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand sind, soweit zulässig, der Sitz der Edelzeit GmbH, Pfaffenhofen. Die Edelzeit GmbH ist unabhängig von dem vorstehend normierten Gerichtsstand auch berechtigt, den Schuldner an dessen Wohnsitz gerichtlich in Anspruch zu nehmen. 6. Abwehrklausel/Schriftformerfordernis/Salvatorische Klausel 6.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit der Edelzeit GmbH. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, soweit sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen oder von diesen abweichen, wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur ausnahmsweise und nur dann Vertragsinhalt, soweit die Edelzeit GmbH sich im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich mit ihnen einverstanden erklärt. Dies gilt auch für Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Edelzeit GmbH nicht geregelt sind. 6.2. Edelzeit GmbH ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern. Über die Änderung wird der Kunde informiert. Änderung wird Vertragsinhalt, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Änderung schriftlich bzw. in Textform widerspricht. 6.3. Sollen einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, so bleibt Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. 7. Widerrufsrecht Im Falle des Verbrauchers steht dem Kunden folgendes gesetzliches Widerrufsrecht zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Edelzeit GmbH

Pfarrer-Frommeld-Straße 7

85276 Tegernbach

Telefax: +49 (0) 8443919122

oder per email an: info@edel-zeit.com

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Obwohl gesetztlich anders vereinbart, tragen wir nicht die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.  Die Kosten für den Versand sind von Ihnen zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG    

8. Speichermöglichkeiten, Datenschutz, Urheberrechte 8.1 Diese AGB können auf der Internet-Verkaufsseite der Edelzeit GmbH angesehen werden. Die AGB können durch den Kunden ausgedruckt oder gespeichert werden. 8.2 Die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Die gespeicherten Daten werden ohne gesonderte Einwilligung des Vertragspartners ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages verwendet. Eine Weitergabe der Daten erfolgt nur insoweit, als dies für die Lieferung der Ware notwendig ist. Die mit der Lieferung beauftragten Unternehmen dürfen die Daten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken nutzen. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten erfolgt nicht. 8.3 Edelzeit GmbH behält sich jegliche gewerblichen Schutz- und Urheberrechte an ihren auf der Internetpräsenz zum Verkauf angebotenen Artikeln vor.